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Auszug - I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005  

Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Okel und Gödestorf
TOP: Ö 6
Gremien: Ortsrat der Ortschaft Okel, Ortsrat der Ortschaft Gödestorf Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 23.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Schützen- und Reiterhof Okel
Ort: Okeler Straße 66, 28857 Syke
2005/068 I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter PawlikAktenzeichen:1-20 20 10/2005 I. N
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Beteiligt:Fachbereich 2 - Bildung und Generationen
Bearbeiter/-in: Hische, Ilse  Fachbereich 3 - Ordnung und Soziales
   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt

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Herr Pawlik gibt den Orträten zunächst einen kurzen Überblick über die finanzielle Lage der Stadt Syke

Herr Pawlik gibt  den Orträten zunächst einen kurzen Überblick über die finanzielle Lage der Stadt Syke. Anschließend spricht er die im Nachtrag relevanten Haushaltsstellen für die Ortsräte des Verwaltungshaushaltes an.

 

Herr Ritterhoff beantragt bei der Hhst. 4648.5000 - Bauunterhaltung Kindergarten Osterholz die Bereitstellung von Haushaltsmittel (noch vom Bauamt zu ermitteln) für die Anschaffung von Materialkosten für die Nutzung der weiteren Räume durch den Kindergarten. Die Eltern wollen den Umbau in Eigenleistung vornehmen.

 

Der Ortsrat Gödestorf stimmt diesen Antrag einstimmig zu .

 

Herr Schmock beantragt, für den Dorfplatz in Okel (Neubaugebiet Achtern Jürns Hoff) die noch zu ermittelnden Haushaltsmittel im Nachtrag für die Anschaffung von Bänken sowie eine Pflasterung bereitzustellen. Entgegen der Absprache mit den Grundstückseigentümern erfolgte die Herstellung des Spiel- und des Dorfplatzes durch Fremdvergabe. Dadurch hätte der vom Bauträger gezahlte Betrag nicht für alle Wünsche ausgereicht.

 

Der Ortsrat Okel stimmt diesem Antrag einstimmig zu .

 

Anschließend trägt Herr Pawlik die relevanten Haushaltsstellen im Vermögenshaushalt vor. Bei der HHST 130.9503 - Neubau Feuerwehrgerätehaus Okel - bitte er Herrn Schmock, den neuesten Sachstand vorzutragen.

 

Herr Schmock erläutert kurz den Werdegang und verweist auf einen letzten Besprechungstermin mit der Feuerwehr und der Politik. Danach werden zur Zeit alternative Standorte (Stichweg und Ecke Piepsche) geprüft. Es besteht Einigkeit darüber, dass der Kostenrahmen von insgesamt 250.000 € ausreichen muss und der Neubau inkl. Ankauf eines Grundstücks entsprechend gedeckelt werden soll. Die Feuerwehr hat Eigenleistungen zugesagt.

 

Herr Pawlik erklärt hierzu, dass im Ausschuss für Haushalt und Wirtschaft die bisherige Verpflichtungsermächtigung für 2006 auf 125.000 € gesenkt wird.

 

Anschließend spricht er noch kurz das Investitionsprogramm und den Finanzplan an und beantwortet hierzu Fragen von Herrn Gumz.

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Ortsräte Gödestorf und Okel stellen jeweils einstimmig fest, dass sie gemäß § 55 g) Abs. 2 Satz 3 NGO rechtzeitig zu den Beratungen zum I. Nachtrag 2005 gehört wurden.