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Auszug - Zuständigkeiten der Ortsräte  

Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Syke und Steimke
TOP: Ö 13
Gremien: Ortsrat der Ortschaft Syke, Ortsrat der Ortschaft Steimke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 16.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Brüning
Ort: Syke

Ortsbürgermeister Rüte bemängelt die aus seiner Sicht nicht ausreichende Beteiligung des Orts-rates Syke in vielen Angelegenhe

Ortsbürgermeister Rüte bemängelt die aus seiner Sicht nicht ausreichende Beteiligung des Ortsrates Syke in vielen Angelegenheiten. Deshalb hat er mit Schreiben vom 04.05.05 den Bürgermeister hierzu angeschrieben und auf die mangelnde Beteiligung des Ortsrates Syke hingewiesen.

 

Herr Sievers stellt klar, dass der Ortsrat Syke wie alle anderen Ortsräte im Rahmen der Bestimmungen der NGO in allen notwendigen Angelegenheiten beteiligt wird. Dies hat die Verwaltung dem Ortsbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt. Es ist nach wie vor Ziel der Verwaltung, die Ortsräte entsprechend den Zuständigkeiten in die Entscheidungsprozesse einzubinden.

 

Herr Jahnke macht deutlich, dass am Beispiel der „Fahrradsperre“ an der L 333 deutlich geworden ist, dass der Wille des Ortsrates von der Verwaltung nicht umgesetzt wurde.

 

Herr Reß sieht sich in seiner Auffassung bekräftigt, dass die Ortsräte nicht unbedingt erforderlich sind und weiterhin über die Auflösung dieser Gremien nachgedacht werden muss.