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Auszug - Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Syke Stand nach VA 25.02.2021  

Sitzung des Rates der Stadt Syke
TOP: Ö 32.4
Gremium: Rat der Stadt Syke Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 04.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:33 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Heiligenfelde
Ort: Clueser Straße 40, 28857 Syke
2021/009-04 Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Syke Stand nach VA 25.02.2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:1. Frau S. Laue, Tel: 164-500
2. Herr P. Pawlik, Tel:164-124
Aktenzeichen:20 20 10/ HH 2021
  Bezüglich:
2021/009
Federführend:Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen Bearbeiter/-in: Pawlik, Peter

Frau Laue stellt den Haushalt 2021 vor und bedankt sich bei Herrn Pawlik und seinem Team für die Arbeit.

 

Der Danksagung an Herrn Pawlik und seinem Team schließt sich Herr Jahnke an. Einen weiteren Dank richtet er an die Verwaltungsspitze. Der Haushaltsplan setze die richtigen Akzente (soziale und ökologische). Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt zu.

 

Herr Hartje regt an, dass die Stadt Syke aktuell noch beweglich mit den Haushaltsmitteln sei. In Zukunft könnte eine neue Situation durch COVID-19 und andere Umstände entstehen. Die Steuern alleine können das Defizit nicht auffangen. Die CDU-Gruppe stimmt dem Haushalt zu.

 

Einen Dank für die Informationspolitik zum Haushalt richtet Herr Harries an die Verwaltung. Herr Harries finde, dass die Haushaltsdiskussionen in der Vergangenheit wesentlich intensiver stattgefunden haben. Aus diesem Grund solle diese am Anfang der Sitzung stattfinden. Die vielen Anträge der Fraktionen zum Haushalt sollten in Zukunft ein wenig eingeschränkt werden, damit die wichtigen Anliegen auch Stück für Stück abgearbeitet werden können. Die FWG-Fraktion stimmt dem Haushalt zu.

 

Frau Filikowski teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den letzten Jahren nicht mit dem Haushalt einverstanden waren. In diesem Jahr jedoch sei man sehr zufrieden und stimme dem Haushalt zu.

 


Beschluss:
Der Rat der Stadt Syke beschließt einstimmig die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, den Stellenplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2024.