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Auszug - Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat auf eine Wirtschaftlichkeitsberechnung des Baugebiets am Hallenbad in Syke  

Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Bau und Umwelt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke
2019/116 Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat auf eine Wirtschaftlichkeitsberechnung des Baugebiets am Hallenbad in Syke
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Frau J. Speer, Tel:164-655
Federführend:Stabstelle Steuerung Bearbeiter/-in: Speer, Jana

Herr Sievers geht auf die Beschlussvorlage 2019/131 ein. Dort ist bereits dokumentiert, dass es erst eine Kostenberechnung geben kann, wenn das Auslegungsverfahren begonnen hat und alle Kosten bekannt sind. Daher kann jetzt noch keine Kostenberechnung erfolgen.

 

Herr Hansemann stellt ein Beispiel für die Kostenberechnung auf und kommt dabei auf einen Gewinn in Höhe von circa 1,5 Millionen Euro.

 

Frau Thiele ist der Meinung, dass die Berechnungen des Baugebiets schon längst vorliegen müssten. Dies ist bisher nicht geschehen.

 

Herr Harries wiederholt, dass zunächst einmal die Rahmenbedingungen feststehen müssen um Kosten ermitteln zu können.

 

Herr Hartje garantiert einen Überschuss für die Stadt Syke und erklärt, dass es für ein solches Wohngebiet keine andere Alternative gibt. Außerdem ist er der Meinung, dass der Überschuss nur ein positiver Nebeneffekt von dem Baugebiet ist.

 

Frau Filikowski erklärt, dass es in Syke in Zukunft genügend Baugebiete gäbe und man den Investoren vorschreiben sollte, dass in diesen sozialer Wohnraum etabliert werden muss.

 

Herr Greve erklärt, dass es wichtig sei, in welcher Höhe der Überschuss ausfällt, um die Notwendigkeit einer Bebauung auf der Fläche zu ermitteln.

 


Beschluss:
Der Ausschuss für Bauwesen und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Syke bei 2 Ja- und 7 Nein-Stimmen dem Antrag nicht zuzustimmen.