Ratsinformationssystem

Auszug - Berichtswesen I/2016 bis zum 31.03.2016  

Sitzung des Rates der Stadt Syke
TOP: Ö 18
Gremium: Rat der Stadt Syke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke
2016/086 Berichtswesen I/2016 bis zum 31.03.2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage öffentlich
Verfasser:Peter Pawlik, Tel:164-124Aktenzeichen:20 20 10/I-2016
Federführend:Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen Bearbeiter/-in: Pawlik, Peter

Herr Schumacher kommt zur Sitzung hinzu.

 

Herr Pawlik erläutert zunächst den Quartalsbericht des Ergebnishaushaltes. Diese wurde um die Spalte 31.05.2016 erweitert, da die Daten bis 31.03.16 nicht sehr aussagekräftig sind.

In der Prognose wird es wohl möglich sein, den Ergebnishaushalt mit dem 1. Nachtrag 2016 auszugleichen. Neben höheren Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer sind bei den Aufwendungen höhere Personalkosten, erhöhte Kosten der Bauunterhaltung und für die Drittträger zu verzeichnen.

 

Herr Bödeker erklärt, seine Gruppe freue sich über das HH-Ergebnis, aber die HH-Planungen seien zu defensiv geplant und zu hoch kalkulierte Abschreibungen angesetzt worden. Die Stadt hätte es sich leisten können, die Kita-Gebühren nicht zu erhöhen und die Planungskosten für die Mensa in Barrien durchzuwinken.

 

Herr Pawlik und Herr Hartje sagen, dass lieber defensiv geplant werden solle.

 

Herr Reß und Herr Hansemann sind auch für eine vorsichtige HH-Planung. Die Gewerbe- und Einkommensteueranteile seien nicht vorhersehbar.

 

Herr Thiel hält aufgrund der zurzeit niedrigen Zinsen Investitionen in die Zukunft für sinnvoll.

 

Herr Pawlik erklärt, die Stadt könne Probleme bekommen, wenn sie die Tilgung nicht aus den laufenden Verwaltungstätigkeiten tätigen könne. Es bestünde dann die Gefahr, dass der Haushalt 2017 und 2018 nicht genehmigungsfähig seien. Mit den Überschussrücklagen der letzten Jahre könne der Haushalt noch ausgeglichen werden. Da wegen der Kommunalwahl der HH erst im März 2017 beschlossen werde, könnten dann verlässlichere Zahlen genutzt werden.

 

Herr Schumacher spricht von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit. Er gibt zu bedenken, dass bei einer guten Gewerbesteuer die Schlüsselzuweisungen des Landes sinken.

 

 


Der Rat nimmt die Informationsvorlage 2016/086 zur Kenntnis.