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Auszug - Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2016  

Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Steimke und Syke
TOP: Ö 5
Gremien: Ortsrat der Ortschaft Steimke, Ortsrat der Ortschaft Syke Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Steimker Hof
Ort: Nienburger Straße 68, 28857 Syke
2015/126 Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter Pawlik, Tel:164-124Aktenzeichen:20 20 10/2016
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Bearbeiter/-in: Pawlik, Peter

Herr Pawlik erläutert den Sachverhalt aus der BV. Aktuell hat der Ergebnishaushalt ein Defizit von rd. 1,1 Mio. €. Er hat die Hoffnung, dass sich bis zur Ratssitzung im Dez. 2015 noch positive Veränderungen ergeben, damit das „Loch“ geringer wird.

Es ist geplant, die Gebühren für die Kindertagesstätten angemessen zu erhöhen. Eine entsprechende BV ist erstellt. Weiterhin soll über die Erhöhung der Hundesteuer und die Erhöhung der Eintrittsgelder in den Bädern beschlossen werden. Die Tariferhöhungen im Bereich des erzieherischen und sozialpädagogischen Personals sowie ein Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen und eine Erhöhung der Abschreibungen führen zu dem aktuellen Defizit von 1,1 Mio. Euro. Außerdem erläutert er die Investitionsmaßnahmen.

 

Weiterhin berichtet er aus dem Vorbericht. Grundsätzlich ist die Einnahmesituation wieder der positiven Entwicklung  bei der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommenssteuer gut. Aus der Aufstellung über den Schuldenstand/Investitionen ist die aktuelle Entwicklung zu entnehmen. Herr Pawlik erläutert den Ansatz der Schlüsselzuweisungen.

 

Anschließend erläutert Herr Pawlik die einzelnen Produkte, die die Ortsräte Steimke und Syke betreffen. An Ortsratsmitteln erhält Steimke 987,07 € und Syke 3.991,68 €.

 


Beschluss:

Die Mitglieder der Ortsräte Steimke und Syke stellen jeweils einstimmig fest, dass sie gem. § 93 Abs. 2 Satz 3 NKomVG rechtzeitig zu den Haushaltsplanberatungen 2016 gehört wurden.