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Auszug - Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen  

Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung und Umwelt
TOP: Ö 7
Gremien: Ausschuss für Bau, Ordnung und Umwelt, Ortsrat der Ortschaft Gödestorf Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Es gibt keine Bekanntmachungen seitens der Verwaltung.

 

Herr Thiel fragt nach, ob es möglich sei Straßen in der Kategorie zurückzustufen und falls ja, wie das Verfahren dabei aussehe.

 

Herr Ohlmann erklärt, dass die Kategorie GVS vom Landkreis Diepholz festgelegt worden sei. Auf die dazu vorhandenen Bestimmungen im Nds. Straßengesetz wird hingewiesen. Es sei grundsätzlich möglich, Straßen zurück- oder umzustufen. Dafür komme es z.B. auf die Verkehrsbedeutung an und dafür bedarf es ggfls. eines Verfahrens. Dieses Verfahren sei immer unterschiedlich anzugehen. Eine eindeutige Begründung, warum die Straße abgestuft werden soll, werde auch benötigt.

 

Frau Heckmann weist den Ortsrat Gessel darauf hin, dass bei einer möglichen Planung der Straße „Handelsweg“ der Ortsrat Barrien auch mit eingebunden werde, denn ein Teil der Straße gehört auch zu Barrien.