Herr Pesch erörtert, wie sich die Ansätze der einzelnen Haushaltsstellen für Bauunterhaltung zusammen setzen und wofür die Ansätze vorgesehen sind.

Hinsichtlich der Straßenerneuerung erklärt Herr Pesch, dass diese in Zukunft durch Einführung der Doppik im Sinne von Abschreibungen finanziert wird. Bei der bisherigen Bearbeitung werden die Straßen begutachtet und eine Prioritätenliste aufgestellt, die dann mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abgearbeitet wird.

 

Herr Huntemann hält die Vorgehensweise für richtig. Er möchte jedoch, dass der Antrag des Ortsrates Barrien jetzt bereits berücksichtigt wird und nicht bis zur Einführung der Doppik gewartet wird.

 

Herr Pesch antwortet, dass in nächster Zeit wie gewöhnlich verfahren wird und bei Bedarf die Straßenerneuerung erfolgt.

 

Herr Hartje bittet, nur noch direkt zum Thema „Haushaltsmittel“ zu diskutieren und andere Diskussionen auf eine andere Sitzung zu verschieben.

 

Herr Hansemann fragt, warum im Haushaltsansatz der Realschule keine Mittel für die Erweiterung des Lehrerzimmers veranschlagt wurden.

 

Herr Pesch erklärt, dass es eine Raumumbenutzung geben soll. Mittel wurden nicht veranschlagt, da es noch keine genaue Kalkulation gibt.

 

Herr Reß findet, dass dem Schulamt und der Schule mitgeteilt werden soll, dass für die Maßnahme keine Mittel veranschlagt wurden.

 

Herr Pesch versichert, dass Thema im Auge zu behalten und darauf zu achten, dass es durchgeführt wird. Die Kalkulation ist nicht fertig geworden, da Angelegenheiten aus dem Hochbau vorrangig zu bearbeiten waren. Es wird mit möglichst geringem Aufwand so schnell wie möglich das Vorhaben vollzogen. Außerdem gibt es einen Deckungskreis, aus dem Mittel verfügbar wären.

 

Herr Wehrenberg bemängelt, dass in das Projekt „Hoher Berg“ noch investiert wird.

 

Herr Hansemann schlägt vor, das Gebäude „Hoher Berg“ im Sinne von Energiesparen zu isolieren, ansonsten wird Geld für Energie rausgeschmissen.

 

Herr Brockhoff sagt, dass schon viele Asylunterkünfte aufgegeben wurden und auch das Asylheim am Hohen Berg steht größtenteils leer. Er teilt nicht die Meinung von Herrn Hansemann, dass Geld rausgeschmissen wird.

 

Herr Pesch teilt mit, dass die Stadt eine Asylunterkunft haben muss. Da es zurzeit die einzige Unterkunft in Syke für Asylbewerber ist, müssen die Ansätze veranschlagt werden.

 

Herr Huntemann geht auf den Antrag des Ortsrates Barrien ein. Er stellt kurz alle Vorhaben vor, die er durch Bewilligung des Antrages im Haushaltsplan als finanziell abgesichert wissen möchte.

 

Herr Ohlmann sagt zum Thema „Bahnhof Barrien“, dass bereits ein Firma beauftragt wurde, eine Park & Ride Anlage für Barrien zu entwerfen. Sobald die Kostenschätzung vorliegt (im Laufe des Jahres 2006), wird das Geld veranschlagt und die Anlage ab 2007 gebaut.

Zum Thema „Fahrradklau“ habe man sich ebenfalls schon Gedanken gemacht. Eine Möglichkeit zur Vermeidung wären z.B. Fahrradboxen. Die Maßnahme sowie die Brückensanierung im Barrier Bruch sind im Investitionsplan 2007 veranschlagt.

 

Herr Stöver fragt Herrn Huntemann, ob diese Aussagen – ohne konkrete Kostenplanung – ausreichen würden.

 

Herr Huntemann bejaht dies.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Herr Stöver über die SV 2005/122 abstimmen.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauwesen empfiehlt dem Rat einstimmig einen Beschluss entsprechend der SV 2005/122.