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Auszug - Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2011  

Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Steimke
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Steimke Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 04.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Steimker Hof
Ort: Nienburger Straße 68, 28857 Syke
2010/105-2 Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2011
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter PawlikAktenzeichen:202010/2011
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Bearbeiter/-in: Nölte, Nina

Herr Pawlik teilt mit, dass es einen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von rd

Herr Pawlik teilt mit, dass es einen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von rd. 350.000 € gebe. Jedoch sind in den Jahren 2010/2011 erhöhte Steuereinnahmen zu erwarten.

 

Herr Borchers ist der Meinung, dass die positive Entwicklung der Steuereinnahmen eher Auswirkungen auf die Länder haben werde.

 

Herr Pawlik teilt mit, dass diese Zahlen zurzeit noch nicht eingeschätzt werden können. Der Haushalt werde durch Überschussrücklagen ausgeglichen. Eine weitere Entschuldung werde es aber trotzdem geben.

 

Herr Sievers sagt, dass die Kinderzahlen rückläufig seien. Er fragt, ob Kindertagesstätten geschlossen oder nur teilweise belegt werden.

 

Herr Pawlik teilt mit, dass einige Einrichtungen nur angemietet sein, diese würden dann wegfallen.

 

Herr Dr. Behrens sagt dazu, dass davon ausgegangen werde, dass die Kapazitäten voll genutzt werden. Die U3-Betreuung und Ganztagsbetreuung sei gefragt.

 

Herr Sievers fragt weiterhin, welche Maßnahmen die Stadt ergreife, um die Baugebiete zu füllen.

 

Herr Dr. Behrens antwortet, dass zb. das Baugebiet Westlich der Sulinger Straße durch eine Öffnung des Baugebietes zur Sulinger Straße attraktiver gestaltet werde.

 

Frau Schwan spricht an, dass angemerkt worden sei, dass größere Kosten wegen Straßensanierungen auf die Bürger zukommen. Sie fragt, von welchem Kostenvolumen ausgegangen werden könne.

 

Herr Pawlik teilt mit, dass die Straßen, die im Straßenkataster mit den Schadensnummern 7 und 8 aufgeführt werden, kurzfristig zu erneuern seien. Dies entspricht einem gesamten Ausgabevolumen von ca. 10 Mio. €. Es sei ein mehrjähriges Projekt, der Ortsrat werde bei der Sanierung bzw. Erneuerung der Straßen beteiligt.

 

Herr Borchers fragt nach Einsparpotenzialen in den kommenden Jahren.

 

Herr Pawlik nennt Einsparungen beim Energieverbrauch durch Gebäudesanierungen. Allerdings müssen hierfür erst einmal die Investitionskosten zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Pawlik erläutert die einzelnen Punkte im Haushalt, die den Ortsrat betreffen.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat Steimke stellt fest, dass er rechtzeitig zum Haushalt 2011 gehört wurde.