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Auszug - Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2006  

Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Wachendorf, Heiligenfelde und Henstedt
TOP: Ö 4
Gremien: Ortsrat der Ortschaft Wachendorf, Ortsrat der Ortschaft Heiligenfelde, Ortsrat der Ortschaft Henstedt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 23.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Heiligenfelde
Ort: Clueser Straße 40, 28857 Syke
2005/122 Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2006
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter PawlikAktenzeichen:20 20 10/2006
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Beteiligt:Fachbereich 2 - Bildung und Generationen
Bearbeiter/-in: Hische, Ilse  Fachbereich 3 - Ordnung
   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt

Herr Pawlik gibt eine kurze Einführung zum Haushalt 2006

Herr Sievers gibt eine kurze Einführung zum Haushalt 2006. Für das Investitionsprogramm ab 2007 ff weist er ausdrücklich darauf hin, dass die einzelnen Maßnahmen vom neuen Rat im Jahr 2007 mit neuen Prioritäten versehen werden müssen. Lediglich die bereits vom Rat beschlossenen Maßnahmen wie z. B. Nordumgehung Barrien und die Flurbereinigung sind eine feste Größe. Alle anderen Ansätze sind beliebig austauschbar.

 

Herr Hartje spricht die Ehrengaben an. Die Jubilare erhalten einen Blumenstrauß im Wert von 7,50 €. Das halte er für sehr wenig.

 

Es wird über den Computerraum in der Grundschule in Heiligenfelde gesprochen. Für die Herstellung sollte die Stadt das Material stellen und die Eltern wollten in Eigenarbeit die Renovierung vornehmen. Offensichtlich gab es dort Missstimmungen aufgrund der mangelnden Planungen der Verwaltung. Das Bauamt werde daher zeitnah die Elternvertreter und den Förderverein zu einem Gespräch einladen, um die Dissonanzen aus dem Weg zu räumen.

 

Herr Dannemann erkundigt sich, wie es möglich sein könne, dass Kinder aus Steimke zum Kindergarten in Henstedt auf Stadtkosten gefahren werden und die Kinder aus Wickbranzen, die weiter entfernt wohnen, müssen von den Eltern gebracht werden.

 

Herr Sievers sagt zu, dass Herr Dannemann direkt vom Fachbereich über den Sachstand informiert werde.

 

Antwort der Verwaltung:

Herr Dannemann wurde darüber informiert, dass weder die Kinder aus Wickbranzen noch die Kinder aus Steimke zum Kindergarten gefahren werden.

 

Herr Helms spricht die Pflege der Sportplätze durch den Stadtsportring an. Die Mittel seien sehr knapp bemessen. Aufgrund der außergewöhnlichen Wetterverhältnisse im letzten Sommer mussten die Plätze 30 Mal gemäht werden. Die Mittel seien unter solchen Umständen nicht ausreichend und es sollte überlegt werden, ob nicht über einen 1. Nachtrag noch weitere Mittel bereitgestellt werden.

 

Hinsichtlich der Pflege der öffentlichen Grünanlagen hält es Herr Helms für sinnvoll, wenn die Ortsräte darüber informiert werden, welche Flächen in der Ortschaft dazu gehören, da das ansonsten nicht zu beurteilen sei.

 

Herr Pesch erklärt, dass der Produkthaushalt in Vorbereitung sei und für die Umstellung auf die Doppik eine Eröffnungsbilanz erstellt werde in der dann alles katalogisiert sei. Künftig seien solche Anfragen dadurch einfacher zu beantworten.

 

Es werden allgemein die zu geringen Mittel für die Unterhaltung und Instandhaltung der Straßen und Wege kritisiert.

 

Herr Pesch weist darauf hin, dass auch hinsichtlich der Straßen ein Kataster eingeführt werden soll und eine Prioritätenliste bezüglich der notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen geplant sei.

 

Herr Schumacher kritisiert, dass die Straßenränder nicht weit genug abgefräst werden und der Seitenraum dadurch ausgefahren werde.

 

Herr Pesch antwortet, dass das so pauschal nicht richtig sei. Das müsse immer von Fall zu Fall beurteilt werden.

 

Herr Helms möchte hinsichtlich der Konzessionsabgaben wissen, ob die Höhe für zukünftige Jahre festgelegt werden kann.

 

Frau Laue erklärt, dass das nicht möglich sei, da die Höhe vom Absatz abhänge.

 

Herr Schumacher erkundigt sich, wie das beim Gas sei.

 

Frau Laue führt aus, dass sich die Abschläge auch beim Gas nach dem Verbrauch regeln. Am 29.11.2005 werden beim Städte- und Gemeindebund Gespräche bezüglich der Gasabrechnung geführt.

 

Herr Schumacher beantragt für den Ortsrat Henstedt, für folgende Straßen einen Antrag bei PROLAND zu stellen. Die erforderlichen Mittel sollten gegebenenfalls im 1. Nachtrag bereit gestellt werden.

 

  1. Wisloher Straße von der Hachebrücke bis zur Kurve
  2. Benser Weg vom Kiefernweg bis zur Stadtgrenze
  3. Kastanienallee vom Benser Weg bis zur B 6
  4. Westermark – bei Lüllmann

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Ortsräte Heiligenfelde, Henstedt und Wachendorf stellen fest, dass sie gemäß § 55 g Abs. 2 rechtzeitig zum Haushalt 2006 gehört wurden.