Die für den Ausschuss relevanten Unterabschnitte werden durchgegangen. Verschiedene Fragen der Ausschussmitglieder werden von der Verwaltung beantwortet.

Insbesondere

• sind die im Vermögenshaushalt für die GTS 2001 unter 9350 eingestellten 15.000,--€ nicht für einen neuen Bus, sondern für ergänzende Anschaffungen in den Naturwissenschaften im Bereich der Realschulklassen,
• sind Mittel für die Erweiterung des Lehrerzimmers in der Realschule nicht deshalb nicht eingestellt, weil sich das Thema erledigt hat, sondern weil an einem kostengünstigeren Konzept gearbeitet wird. Die Mittel können ggf. im Nachtrag bereitgestellt werden.

Zum Investitionsprogramm merkt Frau Beständig an, dass doch der Bewegungsraum im DRK-Kindergarten im Anschluss an die Maßnahme im Kindergarten Gessel geplant war. Die Mittel sind im Investitionsprogramm aber erst in 2010 vorgesehen.

Das wurde nach Auskunft von Herrn Hüppe wegen des erforderlichen Haushalts-ausgleichs umgestellt.

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt im Unterabschnitt 790 Fremdenverkehr folgende Änderungen:

Gemäß Antrag SPD/CDU vom 22.112005:

Erhöhung bei 5700 um 3.000,--€ auf insgesamt 11.000,--€

Erhöhung bei 5701 um    500,--€ auf insgesamt   2.500,--€

Gemäß Antrag des VVV Syke vom 07.10.2005:

Einrichtung einer neuen HH-Stelle 790-7180  mit einem Ansatz von 4.000,- -€ als Zuschuss für die Veranstaltung „Eine Stadt lädt ein.“

Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss beschließt die Haushaltssatzung 2006 mit den Änderungen im Bereich Fremdenverkehr (UA970) einstimmig ohne Enthaltung.