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Auszug - Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen  

Sitzung des Rates der Stadt Syke
TOP: Ö 15
Gremium: Rat der Stadt Syke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Herr Hartje bittet die Verwaltung das „Z“ in der Hauptstraße ohne Umbauten zu öffnen

Herr Hartje bittet die Verwaltung das „Z“ in der Hauptstraße ohne Umbauten zu öffnen. Er sei der Meinung, dass sich das positiv für den Hachepark auswirken würde.

 

Herr Wehrenberg erkundigt sich, wie viel Parkplätze von der Post nachgewiesen werden müssen. Die Parkplatzsituation gerade um ca. 17:00 Uhr sei oftmals sehr schlecht. Er regt an, die neuen Parkplätze der Kreissparkasse mit einzubeziehen.

 

Herr Seevers möchte wissen, wann eine Straße verkehrsgefährdend sei und ab wann eine Windkraftanlage beleuchtet werden muss.

 

Antwort der Verwaltung:

Ob eine Straße als „nicht mehr verkehrssicher“ eingestuft wird, ist immer individuell zu entscheiden. Es gibt unterschiedliche Kriterien hierzu, wie z. B. das Vorhandensein von Schlaglöchern, Krümmungsbildung der Straße oder auch Gefahrenstellen für Fußgänger (hoch stehendes/klapperndes Pflaster) etc. Hintergrund: Die Straße ist nicht mehr oder nur noch eingeschränkt befahrbar/begehbar, da die Fahrzeuge/Fußgänger z. B. aufsetzen, stürzen oder anderweitig zu Schaden kommen könnten.

 

Eine Windkraftanlage muss ab 100 m Gesamthöhe eine besondere Kennzeichnung haben. Tagsüber das weiße Blitzlicht oder einen farbigen Anstrich, nachts das bekannte rote Licht. Die Kennzeichnung hat sofort nach Errichtung zu erfolgen, also auch schon während der Bauphase. Dann ist es allerdings meistens provisorisch.

 

Herr Bartke macht auf die verkehrliche Situation in der Straße „An der Weide“ aufmerksam. Dort stehen in den Pausen alle Schüler und Lehrer auf der Straße, die auf dem Berufsschulgelände nicht rauchen dürfen. Oftmals könne dort kaum ein Auto durchfahren. Er möchte wissen, wer für diese Situation zuständig sei.

 

Bürgermeister Dr. Behrens bestätigt, dass per Gesetz das Rauchen auf Schulhöfen untersagt wurde und dadurch diese Situation entstanden sei. Man sei aber mit der Schule im Gespräch, um eine zufrieden stellende Lösung zu finden.

 

Herr Schwier möchte wissen, wie der Sachstand zum Anbau des Bewegungsraumes im Kindergarten Gessel sei.

 

Bürgermeister Dr. Behrens teilt mit, dass es zu Verzögerungen gekommen sei, da die Leitung noch ein zusätzliches Büro haben wollte, das sei aber jetzt geklärt und man könne die Planungen fortsetzen.

 

Herr Schwier erkundigt sich ebenfalls nach der Bushaltestelle für die Grundschule Barrien, die zurzeit bei der Kreissparkasse und damit auf der anderen Seite der B 6 sei. Man habe darum gebeten, die Haltestelle zu verlegen, aber bis heute sei nichts passiert.

 

Bürgermeister Dr. Behrens antwortet, dass die Bushaltestelle da bleiben werde. Der Landkreis habe ihn aber direkt darüber informieren wollen.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ratsvorsitzender Huntemann die Sitzung um 19:50 Uhr.