Ratsinformationssystem
Auszug - Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Herr
Hartje bittet die
Verwaltung das „Z“ in der Hauptstraße ohne Umbauten zu öffnen. Er sei der
Meinung, dass sich das positiv für den Hachepark auswirken würde. Herr
Wehrenberg
erkundigt sich, wie viel Parkplätze von der Post nachgewiesen werden müssen.
Die Parkplatzsituation gerade um ca. 17:00 Uhr sei oftmals sehr schlecht. Er
regt an, die neuen Parkplätze der Kreissparkasse mit einzubeziehen. Herr
Seevers möchte
wissen, wann eine Straße verkehrsgefährdend sei und ab wann eine
Windkraftanlage beleuchtet werden muss. Antwort der Verwaltung: Ob eine Straße als „nicht mehr verkehrssicher“ eingestuft wird, ist
immer individuell zu entscheiden. Es gibt unterschiedliche Kriterien hierzu,
wie z. B. das Vorhandensein von Schlaglöchern, Krümmungsbildung der Straße oder
auch Gefahrenstellen für Fußgänger (hoch stehendes/klapperndes Pflaster) etc.
Hintergrund: Die Straße ist nicht mehr oder nur noch eingeschränkt
befahrbar/begehbar, da die Fahrzeuge/Fußgänger z. B. aufsetzen, stürzen oder
anderweitig zu Schaden kommen könnten. Eine Windkraftanlage muss ab 100 m Gesamthöhe eine besondere
Kennzeichnung haben. Tagsüber das weiße Blitzlicht oder einen farbigen
Anstrich, nachts das bekannte rote Licht. Die Kennzeichnung hat sofort nach
Errichtung zu erfolgen, also auch schon während der Bauphase. Dann ist es
allerdings meistens provisorisch. Herr
Bartke macht auf
die verkehrliche Situation in der Straße „An der Weide“ aufmerksam. Dort stehen
in den Pausen alle Schüler und Lehrer auf der Straße, die auf dem Berufsschulgelände
nicht rauchen dürfen. Oftmals könne dort kaum ein Auto durchfahren. Er möchte
wissen, wer für diese Situation zuständig sei. Bürgermeister
Dr. Behrens
bestätigt, dass per Gesetz das Rauchen auf Schulhöfen untersagt wurde und
dadurch diese Situation entstanden sei. Man sei aber mit der Schule im
Gespräch, um eine zufrieden stellende Lösung zu finden. Herr
Schwier möchte
wissen, wie der Sachstand zum Anbau des Bewegungsraumes im Kindergarten Gessel
sei. Bürgermeister
Dr. Behrens teilt
mit, dass es zu Verzögerungen gekommen sei, da die Leitung noch ein
zusätzliches Büro haben wollte, das sei aber jetzt geklärt und man könne die
Planungen fortsetzen. Herr
Schwier erkundigt
sich ebenfalls nach der Bushaltestelle für die Grundschule Barrien, die zurzeit
bei der Kreissparkasse und damit auf der anderen Seite der B 6 sei. Man habe
darum gebeten, die Haltestelle zu verlegen, aber bis heute sei nichts passiert. Bürgermeister
Dr. Behrens
antwortet, dass die Bushaltestelle da bleiben werde. Der Landkreis habe ihn
aber direkt darüber informieren wollen. Da
keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ratsvorsitzender Huntemann
die Sitzung um 19:50 Uhr. | ||||||||||||||||||||||||||||||||
