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Auszug - Dringlichkeitsantrag vom 15.03.2010 zum Standort der Feuerwehr  

Sitzung des Rates der Stadt Syke
TOP: Ö 25
Gremium: Rat der Stadt Syke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 17.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Frau Laue sagt, dass der zweite Punkt des Dringlichkeitsantrages (Die BV 2009/141 wird beschlossen) heute noch nicht beschlossen werden könne, es müsse erst der Ortsrat Syke eingeladen werden

Frau Laue sagt, dass der zweite Punkt des Dringlichkeitsantrages (Die BV 2009/141 wird beschlossen) heute noch nicht beschlossen werden könne, es müsse erst der Ortsrat Syke eingeladen werden.

 

Frau Beständig meint, bis auf eine Person wären alle da.

 

Frau Laue erläutert, dass die Einladungsfrist dann nicht eingehalten worden sei.

 

Herr Stöver ist für eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen zusammen mit dem Ortsrat Syke.

 

Herr Pesch möchte nach der Sitzung einen Termin für den neu gebildeten Planungsausschuss festlegen.

Beschluss:

Beschluss:

 

1.       Der Rat der Stadt beschließt einstimmig: Der Ratsbeschluss vom 05.11.2009, TOP 10, (Vorlage Nr. 2009/149-1) Ziffer 2 (Die Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 01.10.2009 zum neuen Standort des Feuerwehrgerätehauses Syke wird ausgesetzt.) wird aufgehoben.

2.       Es wird ein Planungsausschuss mit folgender Besetzung beschlossen:

·         Je 2 Mitglieder von SPD und CDU und je ein Vertreter

·         Je 1 Mitglieder der anderen Fraktionen und Gruppen und je ein Vertreter

·         2 Mitarbeiter der Verwaltung

·         Stadtbrandmeister, Ortsbrandmeister und stellv. Ortsbrandmeister

Namentlich sind dies:

·         SPD: Herr Brockhoff, Herr Stöver, Herr Brümmer (Vertreter)

·         CDU: Herr Hartje, Herr Stier, Frau Haase (Vertreterin)

·         FDP-Gruppe: Herr Ritterhoff, Herr Hansemann (Vertreter)

·         SYKEplus: Herr Flor, Herr Reß (Vertreter)

·         Bündnis90/Die Grünen: Frau Henneke, Herr Dr. Hass (Vertreter)

·         WG Huntemann: Herr Huntemann

·         Verwaltung: Herr Peter Pesch und Herr Horst Meyer

·         Feuerwehr: Herr Stefan Schütte als Stadtbrandmeister, der Ortsbrandmeister und sein Stellvertreter müssen noch neu gewählt werden

Anmerkung der Verwaltung: Nach nunmehr erfolgter Wahl am 26.03.2010 bleibt der Ortsbrandmeister Herr Uwe Meyer und der Stellvertreter wird Herr Fabian Fricke.