Ratsinformationssystem
Auszug - Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Frau
Beständig macht
darauf aufmerksam, dass das Beet Nordstraße Ecke Mittelweg zurzeit nicht mehr
gepflegt werde, da es offensichtlich Unstimmigkeiten zwischen dem Paten/der
Patin und der Verwaltung gebe. Ortsbürgermeister
Rüte sagt zu, dass
er die Angelegenheit zwischen den beiden klären werde. Herr
Jahnke erkundigt
sich, ob es einen neuen Sachstand bezüglich der Betonarbeiten beim Werkhof
gebe. Bürgermeister
Dr. Behrens
erklärt, dass sich die beiden Unternehmen, die für den Estrich und den Beton
zuständig seien geeinigt haben und die Gesamthaftung übernehmen. Es käme aber
zu einer Verzögerung von ca. 2 Wochen. Herr
Kück teilt mit,
dass die Geschwindigkeitsmessungen in der Wilhelmstraße ergeben hat, dass es 8
Verstäße in Richtung B 6 und 1 Verstoß
in Richtung Waldstraße gegeben habe. Bei diesen Verstößen waren 2 Mitarbeiter
des Finanzamtes und 3 Anlieger. Es wurde in der Zeit von 06:00 bis 08:00 Uhr
und von 16:00 bis 18:00 Uhr gemessen. Ortsbürgermeister
Rüte kritisiert die
Pflasteraktion und die Poller am DRK-Kindergarten. Man habe die Aktion zwar mit
ihm abgestimmt, aber nicht in dieser Form. Seiner Meinung nach reichen die
Poller jetzt zu weit in die Straße hinein. Zwei Poller sollten daher wieder
entfernt werden. Ortsbürgermeister Rüte teilt mit, dass in der Radebergstraße beim Anlieger Oppermann der Bordstein beschädigt ist. Bürgermeister
Dr. Behrens teilt
mit, dass ein Bauantrag für die Bebauung in der Georg-Hoffmann-Straße Ecke An
der Weide vorliegt. Es
wird festgestellt, dass der Ortsrat offensichtlich nicht zum ausgearbeiteten
„Städtebaulichen Entwurf“ gehört wurde. Daraufhin wird vereinbart, dass der
Ortsrat zur nächsten Sitzung des Bauausschusses eingeladen wird, damit die
Planungen dort dem Ortsrat vorgestellt werden können. Bürgermeister
Dr. Behrens teilt
mit, dass der Landkreis damit einverstanden ist, dass das Brandenburger Tor auf
dem Parkplatz am Grevenweg aufgestellt wird. Es könnte direkt auf der Ecke
aufgestellt werden, aber auch im hinteren Bereich. Hinsichtlich
der Verzögerung des Baubeginns bei Mac Donalds erklärt Bürgermeister Dr.
Behrens, dass von Seiten der Stadt und des Landkreises keine Fehler gemacht
oder weitere Forderungen erhoben wurden. Da
keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ortsbürgermeister Rüte
die Sitzung um 21:50 Uhr. |