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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Stadt Syke  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Syke
Gremium: Rat der Stadt Syke
Datum: Do, 09.07.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:45 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Heiligenfelde
Ort: Clueser Straße 40, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses in der Ratssitzung am 09.07.2020
2020/020-2  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde bei Bedarf    
Ö 6     Anträge zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung    
Ö 6.1     Antrag der CDU-Gruppe zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - Bildung einer Arbeitsgruppe
Enthält Anlagen
2020/034  
Ö 6.2  
Anträge zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung - Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung
2020/060  
Ö 7  
Entscheidungen über die Annahme beziehungsweise Vermittlung von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG für das Jahr 2019 durch den Rat der Stadt Syke - Jahresbericht für die Bekanntgabe an die Kommunalaufsicht gemäß § 111 Abs. 7 Satz 4 NKomVG und - Annahme nachträglich bekannt gewordener Zuwendungen durch den Rat der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/004-9  
Ö 8  
Jahresabschluss und Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom Landkreis Diepholz mit Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
2020/021  
Ö 9  
Jahresabschluss der Stadt Syke für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
2020/032  
Ö 10  
Jahresabschluss der Stadt Syke für das Jahr 2013 - Entlastung der Bürgermeisterin
2020/038  
Ö 11  
Außerplanmäßige Auszahlung 2020, DigitalPakt Schulen
2020/040-1  
Ö 12  
Übernahme der Trägerschaft des Hortes durch die Lebenshilfe Syke gGmbH
2020/053  
Ö 13  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Syke über die Aufnahme, den Besuch sowie die Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2020/055  
Ö 14     Abschluss von Budgetverträgen mit Drittträgern von Kindertagesstätten im Bereich der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2020/056  
Ö 14.1  
Abschluss von Budgetverträgen mit Drittträgern von Kindertagesstätten im Bereich der Stadt Syke - Änderung aus dem Ausschuss für Generationen
Enthält Anlagen
2020/056-1  
Ö 15     Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2020/023  
Ö 15.1     Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Syke - geänderte Richtlinie durch den Ausschuss für Generationen
Enthält Anlagen
2020/023-1  
Ö 15.2  
Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Syke - geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2020/023-2  
Ö 16     Antrag der Syker Tafel vom 11.02.2020 auf Umwandlung des Mietzuschusses in einen Zuschuss zu den Instandhaltungsaufwendungen
2020/031  
Ö 16.1     Antrag der Syker Tafel vom 11.02.2020 auf Umwandlung des Mietzuschusses in einen Zuschuss zu den Instandhaltungsaufwendungen - Ergänzungsvorlage
2020/031-1  
Ö 16.2  
Antrag der Syker Tafel vom 11.02.2020 auf Umwandlung des Mietzuschusses in einen Zuschuss zu den Instandhaltungsaufwendungen - Ergänzungen nach der Sitzung des Ausschusses für Generationen
2020/031-2  
Ö 17     Übernahme der Beratung im Senioren- und Pflegestützpunkt Syke durch ProDem e.V.
Enthält Anlagen
2020/050  
Ö 17.1  
Übernahme der Beratung im Senioren- und Pflegestützpunkt Syke durch ProDem e.V. - Empfehlung des Ausschusses für Generationen sowie des Verwaltungsausschusses
2020/050-1  
Ö 18     Anträge zum Erwerb der Immobilie "Wessels Hotel" in Syke    
Ö 18.1     Antrag der SPD Fraktion zur Immobilie Hauptstraße Nr. 33 , " Wessels Hotel"
Enthält Anlagen
2020/043  
Ö 18.2     Antrag der CDU-Gruppe zum Erwerb der Immobilie Hauptstraße Nr. 33 , " Wessels Hotel"
Enthält Anlagen
2020/035  
Ö 18.3  
Anträge zum Erwerb der Immobilie "Wessels Hotel" in Syke - Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung
2020/059  
Ö 19  
Antrag der SPD Fraktion zu einer städtischen Fläche in Syke-Gessel
Enthält Anlagen
2020/064  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 25 (10/33) "Ortskern Barrien III" 1. Änderung - Auslegungsbeschluss gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2020/051  
Ö 21  
Abschluss eines Erschließungsvertrages mit dem Erschließungsträger Projektgesellschaft planen und bauen Syke mbH, Brautstraße 18, 27305 Bruchhausen-Vilsen, für das Baugebiet "Lerchenfeld II" in Syke
Enthält Anlagen
2020/065  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 25 (3/77) "Lerchenfeld II" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/046  
Ö 23     Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2020/044  
Ö 23.1  
Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Syke Änderungen nach den Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung am 24.06.2020 bzw. des Verwaltungsausschusses am 25.06.2020
Enthält Anlagen
2020/044-1  
Ö 24  
Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen    
Ö 25  
Einwohnerfragestunde bei Bedarf    
Ö 26  
Schließung der Sitzung