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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Syke -ABGESAGT-  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Syke -ABGESAGT-
Gremium: Rat der Stadt Syke
Datum: Mi, 18.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 11     Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 12     Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 13.02.2020
Rat/2020/52  
Ö 13     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung    
Ö 14     Einwohnerfragestunde bei Bedarf    
Ö 15     Entscheidungen über die Annahme bzw. Vermittlung von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG für das Jahr 2020 durch den Rat der Stadt Syke
2020/004  
Ö 16     Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2020/023  
Ö 16.1     Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Syke - geänderte Richtlinie durch den Ausschuss für Generationen
Enthält Anlagen
2020/023-1  
Ö 16.2     Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Syke - geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2020/023-2  
Ö 17     Kindertagesstättenentwicklungsplanung sowie Vergabe der Kindertagesstättenplätze 2020/2021
Enthält Anlagen
2020/022  
Ö 18     Ernennung von einem Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis
Enthält Anlagen
2020/025  
Ö 19     Antrag der FWG-Fraktion auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
2020/028  
Ö 20     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
2020/029  
Ö 21     Straßenbenennung in der Stadt Syke - Ortsteile Barrien, Gessel und Syke
2020/008  
Ö 22     Bebauungsplan Nr. 25 (3/30) "Umgebung des Schulgeländes im Neddenborgsfeld - Saure Rieden (nördlicher Teil) - 2. Änderung" als Vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/015  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat beschließt die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen samt Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren entsprechend der Vorschläge aus Anlage 1.

 

  1. Der Rat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25 (3/30) "Umgebung des Schulgeländes im Neddenborgsfeld - Saure Rieden (nördlicher Teil) - 2. Änderung" nebst dazugehörigem Vorhaben und Erschließungsplan (Anlage 2) sowie die dazugehörige Begründung (Anlage 3) gemäß § 10 BauGB als Satzung.

 

 

   
    10.02.2020 - Ortsrat der Ortschaft Syke
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:
Der Ortsrat Syke stellt fest, dass er gemäß § 96 Absatz 2 NKomVG rechtzeitig zum nachfolgenden Beschlussvorschlag gehört worden ist:

 

  1. Der Rat beschließt die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen samt Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren entsprechend der Vorschläge aus Anlage 1.

 

  1. Der Rat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25 (3/30) "Umgebung des Schulgeländes im Neddenborgsfeld - Saure Rieden (nördlicher Teil) - 2. Änderung" nebst dazugehörigem Vorhaben und Erschließungsplan (Anlage 2) sowie die dazugehörige Begründung (Anlage 3) gemäß § 10 BauGB als Satzung.

 

 

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Bau und Umwelt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
der Ausschuss für Bauwesen und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Syke bei drei Gegenstimmen folgende Beschlussfassung:

 

  1. Der Rat beschließt die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen samt Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren entsprechend der Vorschläge aus Anlage 1.

 

  1. Der Rat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25 (3/30) "Umgebung des Schulgeländes im Neddenborgsfeld - Saure Rieden (nördlicher Teil) - 2. Änderung" nebst dazugehörigem Vorhaben und Erschließungsplan (Anlage 2) sowie die dazugehörige Begründung (Anlage 3) gemäß § 10 BauGB als Satzung.

 

 

   
    28.05.2020 - Rat der Stadt Syke
    Ö 16 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 23     Bebauungsplan Nr.25 (3/80) "Sammeländerung GE Syke" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/014  
Ö 24     Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen    
Ö 25     Einwohnerfragestunde    
Ö 26     Schließung der Sitzung