Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Syke  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Syke
Gremium: Rat der Stadt Syke
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 07.11.2019
Rat/2019/50  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses in der Ratssitzung am 18.12.2019
2019/018-7  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde bei Bedarf    
Ö 7  
Umbesetzung der Ausschüsse
Enthält Anlagen
2019/150  
Ö 8  
Unterrichtung über die bis zum 22.11.2019 geleisteten über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019
2019/046-4  
Ö 9  
Entscheidungen über die Annahme beziehungsweise Vermittlung von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG für das Jahr 2019 durch den Rat der Stadt Syke
2019/004-7  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 117 Abs. 1 NKomVG; weitere Erhöhung der Buchungsstelle 11.1.03.426100, Besondere Aufwendungen für Beschäftigte
2019/078-2  
Ö 11  
Nachkalkulation Abwasser 2017
Enthält Anlagen
2019/141  
Ö 12     Gebührenvorschau Abwasser 2020
Enthält Anlagen
2019/142  
Ö 12.1  
Gebührenvorschau Abwasser 2020 neu
Enthält Anlagen
2019/142-1  
Ö 13  
Straßenreinigungsgebühren -Nachkalkulation 2018 -Vorauskalkulation 2020
Enthält Anlagen
2019/123  
Ö 14  
Satzung über die Benutzung des Friedhofes in der Ortschaft Okel der Stadt Syke vom 18.12.2019
Enthält Anlagen
2019/125  
Ö 15  
Gebührenvorschau 2020 bis 2022 mit 7. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Okel
Enthält Anlagen
2019/124  
Ö 16     Neuausrichtung der Stadtbibliothek zum "Dritten Ort"; hier: Räumliche Ausstattung der Kinder- und Jugendecke
2019/138  
Ö 16.1  
Neuausrichtung der Stadtbibliothek zum "Dritten Ort"; hier: Räumliche Ausstattung der Kinder- und Jugendecke - geänderter Beschlussvorschlag
2019/138-1  
Ö 17     Erstellung eines Konzeptes der Jugendarbeit in Syke - Bericht durch Jugendpfleger Herrn Catruat
2019/137  
Ö 17.1     Erstellung eines Konzeptes der Jugendarbeit in Syke - Bericht durch Jugendpfleger Herrn Catruat - Sachstand nach dem Ausschuss für Generationen
2019/137-1  
Ö 17.2  
Erstellung eines Konzeptes der Jugendarbeit in Syke - Bericht durch Jugendpfleger Herrn Catruat - geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses
2019/137-2  
Ö 18     Jugendarbeit in Barrien
2019/136  
Ö 18.1  
Jugendarbeit in Barrien - geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses
2019/136-1  
Ö 19     Erstellung von neuen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2019/094  
Ö 19.1     Erstellung von neuen Kindertagesstätten - Sachstand aus dem Ausschuss für Generationen
2019/094-1  
Ö 19.2     Erstellung von neuen Kindertagesstätten
2019/094-2  
Ö 19.3  
Erstellung von neuen Kindertagesstätten - geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses
2019/094-3  
Ö 20  
Herstellung und Einrichtung einer neuen Kindertagesstätte
2019/111  
Ö 21     Neufassung der Satzung über die Aufnahme, den Besuch sowie die Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/135  
Ö 21.1  
Neufassung der Satzung über die Aufnahme, den Besuch sowie die Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Syke - geänderter Beschlussvorschlag aus dem Ausschuss für Generationen
Enthält Anlagen
2019/135-1  
Ö 22     Bezuschussung von privaten Kinderbetreuungseinrichtungen im Bereich der Stadt Syke; hier: Kindergruppe Zwergennest e.V.
Enthält Anlagen
2019/134  
Ö 22.1  
Bezuschussung von privaten Kinderbetreuungseinrichtungen im Bereich der Stadt Syke; hier: Kindergruppe Zwergennest e.V. - geänderter Beschlussvorschlag aus dem Ausschuss für Generationen
2019/134-1  
Ö 23     Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
Enthält Anlagen
2019/126  
Ö 23.1     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
2019/130  
Ö 23.2     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
2019/130-1  
Ö 23.3     Klimawandel/ Klimaanpassung - Handlungsempfehlungen
2019/130-2  
Ö 23.4  
Klimawandel/ Klimaanpassung - geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses
2019/130-3  
Ö 24  
Antrag "Sicherer Hafen" zum Haushalt 2020 der SPD Fraktion
Enthält Anlagen
2019/143  
Ö 25     Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat auf eine Wirtschaftlichkeitsberechnung des Baugebiets am Hallenbad in Syke
Enthält Anlagen
2019/116  
Ö 25.1  
Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat auf eine Wirtschaftlichkeitsberechnung des Baugebiets am Hallenbad in Syke - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauwesen und Umwelt
2019/116-1  
Ö 26  
Verkauf des Erbbaurechtes "Südstraße 16"
Enthält Anlagen
2019/147  
Ö 27     Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/121  
Ö 27.1  
Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 der Stadt Syke Änderungen nach der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung am 28.11.2019
Enthält Anlagen
2019/121-1  
Ö 28  
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Fachbereich Bau, Planung und Umwelt
2019/149  
Ö 29     Anträge zum Haushalt:    
Ö 29.1  
Antrag auf Ausstattung der Syker Ortsfeuerwehren mit Defibrillatoren der FWG Fraktion
Enthält Anlagen
2019/120  
Ö 29.2  
Antrag auf Abschaffung der Haushaltssoftware IKVS der CDU-Gruppe zum Haushalt 2020
Enthält Anlagen
2019/146  
Ö 30     Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/122  
Ö 30.1     Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Stellenplan
Enthält Anlagen
2019/122-1  
Ö 30.2     Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Stellenplan; hier: Ergänzung Klimamanager
2019/122-1-1  
Ö 30.3     Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Stellenplan; Erweiterung um eine Planstelle im Bereich EG 5
2019/122-1-2  
Ö 30.4     Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke Aktueller Stand FAG und Kreisumlage neu
Enthält Anlagen
2019/122-2  
Ö 30.5     Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Zusammenfassung der Änderungen nach der Sitzung des Ausschusses Finanzen, Wirtschaft und Ordnung
Enthält Anlagen
2019/122-3  
Ö 30.6  
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Zusammenfassung der Änderungen nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 05.12.19
Enthält Anlagen
2019/122-4  
Ö 31  
Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen    
Ö 32  
Einwohnerfragestunde bei Bedarf    
Ö 33  
Schließung der Sitzung