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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bau und Umwelt
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 26.09.2019
BauU/2019/25  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Bericht aus den Beiräten    
Ö 7  
Sachstand Bebauungsplan Nr. 25 (95/03) "Hallenbadareal"
Enthält Anlagen
2019/131  
Ö 8  
Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat auf eine Wirtschaftlichkeitsberechnung des Baugebiets am Hallenbad in Syke
Enthält Anlagen
2019/116  
Ö 9  
Satzung über die Benutzung des Friedhofes in der Ortschaft Okel der Stadt Syke vom 18.12.2019
Enthält Anlagen
2019/125  
Ö 10  
Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
Enthält Anlagen
2019/126  
Ö 10.1     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
2019/130  
Ö 10.2  
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
2019/130-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Durch den noch gültigen Ratsbeschluss am 05.07.2012 mit der zustimmenden Kenntnisnahme der Klimaanpassungsstrategie und des Klimaanpassungsplanes hat die Stadt bereits den Klimawandel wissenschaftlich akzeptiert.

2. Auswirkungen auf das Klima werden im Rahmen von Beschlussvorlagen bereits dargelegt.

3. Die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für einen Klimaschutzmanager/einer Klimaschutzmanagerin wird aufgrund der bereits erfolgenden vielschichtigen Umsetzungen in der Stadtverwaltung nicht für erforderlich gehalten.

4. Berichterstattungen sollten in mehrjährigen Zyklen erfolgen.
 

 

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Bau und Umwelt
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Daraufhin wurde sich mit 7 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme geeinigt, dass das Wort „mehrjährig“ bei Punkt 4 der Beschlussvorlage in „zweieinhalb jährlichen“ geändert wird.

 

Der Ausschuss für Bauwesen und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Syke mit der vorgenannten Änderung mit 7 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme folgende Beschlussfassung:

1. Durch den noch gültigen Ratsbeschluss am 05.07.2012 mit der zustimmenden Kenntnisnahme der Klimaanpassungsstrategie und des Klimaanpassungsplanes hat die Stadt bereits den Klimawandel wissenschaftlich akzeptiert.

2. Auswirkungen auf das Klima werden im Rahmen von Beschlussvorlagen bereits dargelegt.

3. Die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für einen Klimaschutzmanager/einer Klimaschutzmanagerin wird aufgrund der bereits erfolgenden vielschichtigen Umsetzungen in der Stadtverwaltung nicht für erforderlich gehalten.

4. Berichterstattungen sollten in zweieinhalb jährlichen Zyklen erfolgen.
 

 

   
    18.12.2019 - Rat der Stadt Syke
    Ö 23.2 - geändert beschlossen
   
Ö 11  
Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/121  
Ö 12  
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/122  
Ö 13  
Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen    
Ö 14  
Einwohnerfragestunde    
Ö 15  
Schließung der Sitzung