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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bau und Umwelt
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 26.09.2019
BauU/2019/25  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Bericht aus den Beiräten    
Ö 7  
Sachstand Bebauungsplan Nr. 25 (95/03) "Hallenbadareal"
Enthält Anlagen
2019/131  
Ö 8  
Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat auf eine Wirtschaftlichkeitsberechnung des Baugebiets am Hallenbad in Syke
Enthält Anlagen
2019/116  
Ö 9  
Satzung über die Benutzung des Friedhofes in der Ortschaft Okel der Stadt Syke vom 18.12.2019
Enthält Anlagen
2019/125  
Ö 10  
Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
Enthält Anlagen
2019/126  
Ö 10.1     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
2019/130  
Ö 10.2  
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
2019/130-1  
Ö 11  
Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/121  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022
 

 

   
    28.10.2019 - Ortsrat der Ortschaft Gödestorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Gödestorf und Okel stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Nachtragshaushalt 2019 rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    28.10.2019 - Ortsrat der Ortschaft Okel
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Gödestorf und Okel stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Nachtragshaushalt 2019 rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    30.10.2019 - Ortsrat der Ortschaft Steimke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsrat der Ortschaft Syke stellt einstimmig fest, dass er gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Nachtragshaushalt 2019 rechtzeitig gehört worden ist.

 

   
    30.10.2019 - Ortsrat der Ortschaft Syke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsrat der Ortschaft Syke stellt einstimmig fest, dass er gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Nachtragshaushalt 2019 rechtzeitig gehört worden ist.

 

   
    04.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Heiligenfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Heiligenfelde, Henstedt und Wachendorf stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Nachtragshaushalt 2019 rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    04.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Henstedt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Heiligenfelde, Henstedt und Wachendorf stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Nachtragshaushalt 2019 rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    04.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Wachendorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Heiligenfelde, Henstedt und Wachendorf stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Nachtragshaushalt 2019 rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    06.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Barrien
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Ortsräte der Ortschaften Barrien, Gessel und Ristedt stellen einstimmig fest, dass sie nach § 93 NKomVG gehört wurden und empfehlen dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022.

 

   
    06.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Gessel
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Ortsräte der Ortschaften Barrien, Gessel und Ristedt stellen einstimmig fest, dass sie nach § 93 NKomVG gehört wurden und empfehlen dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022.

 

   
    06.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Ristedt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Ortsräte der Ortschaften Barrien, Gessel und Ristedt stellen einstimmig fest, dass sie nach § 93 NKomVG gehört wurden und empfehlen dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022.

 

   
    14.11.2019 - Schulausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Syke einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022.

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Generationen
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Generationen spricht einstimmig folgende Beschlussempfehlung aus:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022
 

 

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Bau und Umwelt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Bauwesen und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Syke einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022
 

 

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Naherholung und Kultur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Naherholung und Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Syke einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022.

 

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung empfiehlt dem Rat der Stadt Syke einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022.

 

   
    28.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Steimke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung empfiehlt dem Rat der Stadt Syke einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit dem geänderten Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022.

 

   
    18.12.2019 - Rat der Stadt Syke
    Ö 27 - geändert beschlossen
   
Ö 12  
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/122  
Ö 13  
Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen    
Ö 14  
Einwohnerfragestunde    
Ö 15  
Schließung der Sitzung