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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bau und Umwelt
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 26.09.2019
BauU/2019/25  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Bericht aus den Beiräten    
Ö 7  
Sachstand Bebauungsplan Nr. 25 (95/03) "Hallenbadareal"
Enthält Anlagen
2019/131  
Ö 8  
Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat auf eine Wirtschaftlichkeitsberechnung des Baugebiets am Hallenbad in Syke
Enthält Anlagen
2019/116  
Ö 9  
Satzung über die Benutzung des Friedhofes in der Ortschaft Okel der Stadt Syke vom 18.12.2019
Enthält Anlagen
2019/125  
Ö 10  
Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
Enthält Anlagen
2019/126  
Ö 10.1     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
2019/130  
Ö 10.2  
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Grüne/Linke im Syker Stadtrat - Klimanotstand
2019/130-1  
Ö 11  
Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/121  
Ö 12  
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2019/122  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, den Stellenplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023
 

 

   
    28.10.2019 - Ortsrat der Ortschaft Gödestorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Gödestorf und Okel stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Haushalt 2020 rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    28.10.2019 - Ortsrat der Ortschaft Okel
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Gödestorf und Okel stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Haushalt 2020 rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    30.10.2019 - Ortsrat der Ortschaft Steimke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsrat der Ortschaft Syke stellt fest, dass er gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Haushalt 2020 rechtzeitig gehört worden ist.

 

   
    30.10.2019 - Ortsrat der Ortschaft Syke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsrat der Ortschaft Syke stellt fest, dass er gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Haushalt 2020 rechtzeitig gehört worden ist.

 

   
    04.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Heiligenfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Heiligenfelde, Henstedt und Wachendorf stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Haushalt 2020 der Stadt Syke rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    04.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Henstedt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Heiligenfelde, Henstedt und Wachendorf stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Haushalt 2020 der Stadt Syke rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    04.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Wachendorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Ortsräte Heiligenfelde, Henstedt und Wachendorf stellen jeweils fest, dass sie gemäß § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG zum Haushalt 2020 der Stadt Syke rechtzeitig gehört worden sind.

 

   
    06.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Barrien
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsrat der Ortschaft Gessel beschließt einstimmig, die Jugendfeuerwehr mit einem Betrag von 200,00 € zu unterstützen.

 

Die Ortsräte der Ortschaften Barrien, Gessel und Ristedt stellen einstimmig fest, dass sie nach § 93 NKomVG gehört wurden und empfehlen dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, den Stellenplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023.

 

   
    06.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Gessel
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsrat der Ortschaft Gessel beschließt einstimmig, die Jugendfeuerwehr mit einem Betrag von 200,00 € zu unterstützen.

 

Die Ortsräte der Ortschaften Barrien, Gessel und Ristedt stellen einstimmig fest, dass sie nach § 93 NKomVG gehört wurden und empfehlen dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, den Stellenplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023.

 

   
    06.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Ristedt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsrat der Ortschaft Gessel beschließt einstimmig, die Jugendfeuerwehr mit einem Betrag von 200,00 € zu unterstützen.

 

Die Ortsräte der Ortschaften Barrien, Gessel und Ristedt stellen einstimmig fest, dass sie nach § 93 NKomVG gehört wurden und empfehlen dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, den Stellenplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023.

 

   
    14.11.2019 - Schulausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss beschließt einstimmig den Haushaltsentwurf 2020 mit den folgenden zusätzlichen Änderungen:

 

Buchungsstelle   Schule Ansatz bisher Ansatz neu

21.1.01.422200-0003GS Heiligenfelde    4.000   3.800

21.1.01.427100-0002GS Barrien    7.000   5.500

21.1.01.427100-0003GS Heiligenfelde    3.000   2.500

21.1.01.427100-0004GS Luise-Chevalier    3.000   2.300

21.1.01.443100-0001GS Am Lindhof        9.000   9.500

21.5.01.422200Realschule  18.300 15.500

21.6.01.427100Oberschule    8.000   7.000

 

Weiter beschließt der Ausschuss einstimmig eine Erhöhung des Ansatzes bei den Aufwendungen für die Mittagsverpflegung um 2.000,00 € auf nun 87.000,00 €.

 

Der Ausschuss beschließt eine Reduzierung des Ansatzes im Finanzhaushalt für die Grundschule Heiligenfelde von 17.000,00 € auf nun 2.000,00 €.

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Generationen
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Generationen empfiehlt dem Rat der Stadt Syke unter Berücksichtigung folgender Änderungen einstimmig,

1.      die Buchungsstellen 36.6.01.427100-0002 und 36.6.01.427100-0003 deckungsfähig zu stellen  (Deckungsvermerk) und

2.      die beschlossenen Änderungen bei den Buchungsstellen 27.2.01/0050.783110 –Mittel für die Neuausstattung der Kinder- und Jugendecke der Bibliothek in Höhe von 40.200 €-  und bei der Buchungsstelle 36.5.01.431800-0020 –Erhöhung der Bezuschussung der „Kindergruppe Zwergennest e.V.“ ab dem 01.08.2020 in Höhe von 3.125 € für 8-12/2020-,

 

die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, den Stellenplan und das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023 zu beschließen.

 

 

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Bau und Umwelt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Bauwesen und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Syke einstimmig folgende Beschlussfassung:

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, der Stellenplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023 und den von Herrn Sievers vorgestellten Veränderungen wird dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Naherholung und Kultur
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Naherholung und Tourismus empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, den Stellenplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023.

 

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung
    Ö 14 - geändert beschlossen
   
   
    28.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Steimke
    Ö 14 - geändert beschlossen
   
   
    18.12.2019 - Rat der Stadt Syke
    Ö 30 - geändert beschlossen
   
Ö 13  
Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen    
Ö 14  
Einwohnerfragestunde    
Ö 15  
Schließung der Sitzung