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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Syke  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Syke
Gremium: Rat der Stadt Syke
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 11  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf    
Ö 12  
Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 22.06.2016
2016/015-5  
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 07.04.2016
Rat/2016/20  
   
   
Ö 14  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 12.05.2016
Rat/2016/19  
   
   
Ö 15  
Rücktritt des Ratsvorsitzenden zum 31.05.2016
2016/080  
Ö 16  
Umbesetzung im Verwaltungsausschuss
2016/081  
Ö 17  
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015
Enthält Anlagen
2016/085  
Ö 18  
Berichtswesen I/2016 bis zum 31.03.2016
Enthält Anlagen
2016/086  
Ö 19  
Entscheidungen über die Annahme beziehungsweise Vermittlung von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG Hier: Jahresbericht 2015 über die Annahme bzw. Vermittlung von Zuwendungen und Spenden für die Bekanntgabe an die Kommunalaufsicht
Enthält Anlagen
2015/036-7  
Ö 20  
Konzessionsvertrag Gas
Enthält Anlagen
2016/083  
Ö 21  
Stadttombola für Syke
Enthält Anlagen
2016/064  
Ö 22  
Theatersanierung a) Endabrechnung b) Aufhebung des Sperrvermerks c) Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 Abs.1 NKomVG
2016/042  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Schulsozialarbeit an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2016/084  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Vorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Dem Antrag des Schulvorstandes der Grundschule Am Lindhof wird derzeit nicht gefolgt. Die Prüfung eines Bedarfs hinsichtlich des weiteren Einsatzes von Schulsozialarbeit an der Grundschule in Syke erfolgt nach Abschluss des Schuljahres 2016/2017 unter Einbeziehung der Vorgaben des Landes Niedersachsen.

 

   
    08.06.2016 - Schulausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Mit sieben Gegenstimmen empfiehlt der Schulausschuss dem Rat der Stadt Syke folgendem Beschlussvorschlag nicht zuzustimmen:

Die Vorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Dem Antrag des Schulvorstandes der Grundschule Am Lindhof wird derzeit nicht gefolgt. Die Prüfung eines Bedarfs hinsichtlich des weiteren Einsatzes von Schulsozialarbeit an der Grundschule in Syke erfolgt nach Abschluss des Schuljahres 2016/2017 unter Einbeziehung der Vorgaben des Landes Niedersachsen.

 

   
    22.06.2016 - Rat der Stadt Syke
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat stimmt über den Antrag der Grundschule Am Lindhof ab:

Der Antrag wird mit 9 Stimmen dafür und 19 Stimmen dagegen abgelehnt.

 

Der Rat beschließt mit 19 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen:

Die Vorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Dem Antrag des Schulvorstandes der Grundschule Am Lindhof wird derzeit nicht gefolgt. Die Prüfung eines Bedarfs hinsichtlich des weiteren Einsatzes von Schulsozialarbeit an der Grundschule in Syke erfolgt nach Abschluss des Schuljahres 2016/2017 unter Einbeziehung der Vorgaben des Landes Niedersachsen.

 

Der Rat beschließt bei 2 Gegenstimmen eine Petition und eine Resolution an den Präsidenten des Niedersächsischen Landtages in Hannover mit dem Verwaltungsentwurf und dem Zusatz von Herrn Reß zu senden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-06-22 Rat Top 23 (360 KB)      
Ö 24  
Satzung für die Mittagsverpflegung in der GTS 2001
Enthält Anlagen
2016/082  
Ö 25  
Satzung für die Mittagsverpflegung in der Ganztagsgrundschule Am Lindhof
Enthält Anlagen
2016/076  
Ö 26     Bebauungsplan Nr.25 (32/6) "Südlich der K 122 (Am Spreeken)" a) Aufstellungsbeschluss (B-Plan); b) Änderungsbeschluss (FNP) b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Parallel für B-Plan und FNP)
Enthält Anlagen
2015/116  
Ö 26.1  
Bebauungsplan Nr.25 (32/6) "Südlich der K 122 (Am Spreeken)" - geänderter Abgrenzungsbereich und Beschlussvorschlag a) Aufstellungsbeschluss (B-Plan) b) Änderungsbeschluss (FNP) c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Parallel für B-Plan und FNP)
Enthält Anlagen
2015/116-1  
Ö 27     Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 25 (10/50 "Südlich der Grünen Straße" Beschluss zur Aufhebung des alten Aufstellungsbeschlusses vom 10.11.2010 (SV 2010/132) Beschluss zum beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Beschluss zur Aufstellung und ortsüblichen Bekanntmachung gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 im beschleunigten Verfahren
Enthält Anlagen
2016/002  
Ö 27.1  
Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 25 (10/50 "Südlich der Grünen Straße" Beschluss zur Aufhebung des alten Aufstellungsbeschlusses vom 10.11.2010 (SV 2010/132) Beschluss zum beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Beschluss zur Aufstellung und ortsüblichen Bekanntmachung gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 im beschleunigten Verfahren - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
2016/002-1  
Ö 28  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 (3/40) "Auf dem Radeberg – westlich Gesseler Straße" a) Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/059  
Ö 29  
Bebauungsplan Nr. 25 (3/74) "Am Hang" a) Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/061  
Ö 30  
1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 (10/34) "Sondergebiet Einzelhandel im Ortskern" von Barrien a) Aufstellung und Beschluss zum beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB b) Beschluss zur ortsüblichen Bekanntmachung gem. § 2Abs. 1 BauGB c) Beschluss zur Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren
Enthält Anlagen
2016/066  
Ö 31  
Bericht zur Ganztagsschule    
Ö 32  
Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen    
Ö 33  
Einwohnerfragestunde bei Bedarf