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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Syke  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Syke
Gremium: Rat der Stadt Syke
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 10  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 01.10.2015
Rat/2015/08  
   
   
Ö 11  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 12  
Einwohnerfragestunde bei Bedarf    
Ö 13  
Unterrichtung über die bis zum 19.10.2015 für das Haushaltsjahr 2015 geleisteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
2015/047-3  
Ö 14  
Entscheidungen über die Annahme beziehungsweise Vermittlung von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG
2015/036-4  
Ö 15  
Außerplanmäßige Auszahlung bei der Buchungsstelle 11.1.10/0161.787100 - Sanierung GS-Barrien nach § 117 Abs. 1 NKomVG    
Ö 16  
Zusätzliche Stellen " Flüchtlingsbetreuung" A. 1/2 Stelle nach EG 6 TVöD B. Vollzeitstelle nach EG 5 TVöD
2015/119  
Ö 17  
Errichtung eines "Runden Tisches" zur Erstellung eines Integrationskonzeptes für Flüchtlinge - Antrag der Gruppe SPD/Grüne
Enthält Anlagen
2015/135  
Ö 18  
Bericht zur Ganztagsschule    
Ö 19  
Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen - Straßenbeleuchtung in Barrien, Gessel, Syke und Schnepke
2015/125  
Ö 20  
Straßenbeleuchtung Vorgehensweise a) Okeler Schlatt - Außenbereich b) Zum Busch - Außenbereich c) Steinstücke d) Seufzerberg
2015/077  
Ö 20.1  
Straßenbeleuchtung Vorgehensweise a) Okeler Schlatt - Außenbereich b) Zum Busch - Außenbereich c) Steinstücke d) Seufzerberg
Enthält Anlagen
2015/077-1  
Ö 21  
Grundsatzbeschluss zur kooperativen Regionalentwicklung
Enthält Anlagen
2015/080  
Ö 22     Bauleitplanung der Stadt Syke - 19. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Beschluss zur Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses "19. Änderung des FNP" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Bekanntmachung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/109  
Ö 22.1     Bauleitplanung der Stadt Syke - 19. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Beschluss zur Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses "19. Änderung des FNP" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Bekanntmachung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Ergänzungsvorlage
2015/109-1  
Ö 22.2  
Bauleitplanung der Stadt Syke - 19. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Beschluss zur Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses "19. Änderung des FNP" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Bekanntmachung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - geänderter Beschluss
2015/109-2  
Ö 23  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 (3/40) "Auf dem Radeberg - westlich Gesseler Straße" Beschluss zum beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB Beschluss zur ortsüblichen Bekanntmachung gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 im beschleunigten Verfahren Beschluss zur Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Syke
Enthält Anlagen
2015/111  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 25 (3/74) "Am Hang" a) Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Zustimmung zum Planentwurf und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/108  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr.25 (80/6) Ortskern Okel - östlicher Teil a) Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Zustimmung zum Planentwurf und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2014/153-1  
Ö 25.1  
Bebauungsplan Nr.25 (80/6) Ortskern Okel - östlicher Teil hier: a) Aufstellungsbeschluss; b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - geänderter Beschlussvorschlag
2014/153-3  
Ö 26  
Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen    
Ö 27  
Einwohnerfragestunde bei Bedarf