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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Syke  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Syke
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Syke
Datum: Mi, 09.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Vollmer
Ort: Syke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls vom 06.10.2004    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 17.11.2004    
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 25 (3/36) "Im Hachetal - nördlich des Mühlendammes" 3. Änderung a) Beratung und Beschluss über die während der Offenlegung eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss (Verfasser : Dirk Limberg)
2005/016  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu a):

 

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass von folgenden Trägern öffentlicher Belange schriftlich mitgeteilt wurde, dass keine Anregungen vorgebracht werden.

 

 

mit Schreiben vom

Gemeinde Stuhr

19.10.2004

Wehrbereichsverwaltung Nord

03.11.2004

Wintershall AG

11.10.2004

Gewerbeaufsichtsamt

16.12.2004

Nieders. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft u. Küstenschutz

19.10.2004

Erdgas Münster

14.10.2004

AVACON AG

18.10.2004

Landwirtschaftskammer Hannover

20.10.2004

Harzwasserwerke

25.10.2004

PLEdoc GmbH

21.10.2004

E.ON Netz GmbH

13.10.2004

Exxon Mobil Production Deutschland GmbH

30.09.2004

Straßenbauamt Nienburg

21.10.2004

 

Von folgenden Trägern öffentlicher Belange gingen Anregungen ein:

 

Landkreis Diepholz mit Schreiben vom 21.10.2004

 

FD Tiefbau untere Abfall- u. Bodenschutzbehörde:

Sollten sich bei der weiteren Planung, bei der Erschließung oder bei der Bebauung Hinweise auf schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten ergeben, so ist dieses unverzüglich der unteren Abfall- u. Bodenschutzbehörde des Landkreises Diepholz mitzuteilen.

 

FD Tiefbau untere Wasserbehörde:

Anlagen, die den Hochwasserabfluss behindern, auch Nebenanlagen, sind aus dem Überschwemmungsgebiet fern zu halten.

 

Beschlussvorschlag:

Die Anregungen werden berücksichtigt.

 

Bezirksregierung Hannover mit Schreiben vom 20.10.2004

 

Die Regelungen der Verordnung des Überschwemmungsgebietes der Hache und des NWG sind zu beachten.

 

Beschlussvorschlag:

Die Regelungen der Verordnung des Überschwemmungsgebietes der Hache und des NWG werden beachtet.

 

 

zu b):

 

Der Rat beschließt den Bebauungsplan Nr. 25 (3/36) „Im Hachetal – Nördlich des Mühlendammes“ 3. Änderung als Satzung und die Begründung dazu.

   
    09.02.2005 - Ortsrat der Ortschaft Syke
    Ö 5 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Zu a):

Der Ortsrat empfiehlt dem Rat einstimmig einen Beschluss entsprechend der Beschlussvorlage Nr. 2005/016.

 

Zu b:

Der Ortsrat empfiehlt dem Rat einstimmig einen Beschluss entsprechend der Beschlussvorlage Nr. 2005/016.

 

Der Ortsrat stellt fest, dass er gemäß § 55 g Abs. 3 Nr. 2 rechtzeitig gehört wurde.

 

   
    10.02.2005 - Ausschuss für Bau, Ordnung und Umwelt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Zu a:

 

Der Ausschuss für Bauwesen empfiehlt dem Rat einstimmig einen Beschluss entsprechend der Beschlussvorlage Nr. 2005/016.

 

Zu b:

 

Der Ausschuss für Bauwesen empfiehlt dem Rat einstimmig einen Beschluss entsprechend der Beschlussvorlage Nr. 2005/016.

 

 

   
    17.02.2005 - Verwaltungsausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.02.2005 - Rat der Stadt Syke
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Zu a):

 

Der Rat nimmt einstimmig zur Kenntnis, dass von folgenden Trägern öffentlicher Belange schriftlich mitgeteilt wurde, dass keine Anregungen vorgebracht werden.

 

 

mit Schreiben vom

Gemeinde Stuhr

19.10.2004

Wehrbereichsverwaltung Nord

03.11.2004

Wintershall AG

11.10.2004

Gewerbeaufsichtsamt

16.12.2004

Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft u. Küstenschutz

19.10.2004

Erdgas Münster

14.10.2004

AVACON AG

18.10.2004

Landwirtschaftskammer Hannover

20.10.2004

Harzwasserwerke

25.10.2004

PLEdoc GmbH

21.10.2004

E.ON Netz GmbH

13.10.2004

Exxon Mobil Production Deutschland GmbH

30.09.2004

Straßenbauamt Nienburg

21.10.2004

 

Von folgenden Trägern öffentlicher Belange gingen Anregungen ein:

 

Landkreis Diepholz mit Schreiben vom 21.10.2004

 

FD Tiefbau untere Abfall- u. Bodenschutzbehörde:

Sollten sich bei der weiteren Planung, bei der Erschließung oder bei der Bebauung Hinweise auf schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten ergeben, so ist dieses unverzüglich der unteren Abfall- u. Bodenschutzbehörde des Landkreises Diepholz mitzuteilen.

 

FD Tiefbau untere Wasserbehörde:

Anlagen, die den Hochwasserabfluss behindern, auch Nebenanlagen, sind aus dem Überschwemmungsgebiet fern zu halten.

 

Beschlussvorschlag:

Die Anregungen werden berücksichtigt.

 

Bezirksregierung Hannover mit Schreiben vom 20.10.2004

 

Die Regelungen der Verordnung des Überschwemmungsgebietes der Hache und des NWG sind zu beachten.

 

Beschlussvorschlag:

Die Regelungen der Verordnung des Überschwemmungsgebietes der Hache und des NWG werden beachtet.

 

Den o.g. Beschlussvorschlägen stimmt der Rat einstimmig zu.

 

 

zu b):

 

Der Rat beschließt einstimmig den Bebauungsplan Nr. 25 (3/36) „Im Hachetal – Nördlich des Mühlendammes“ 3. Änderung als Satzung und die Begründung dazu.

 

Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 25 (3/64) "Im Sudbrook" - Aufstellungsbeschluss (Verfasser : Rolf Kück)
Enthält Anlagen
2005/019  
Ö 7  
Vergabe der Ortsratsmittel - Ostereiersuchen    
Ö 8  
Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen